Positionspapier zu nationalen Fernbusangebote

In der Schweiz nimmt die Anzahl Fernbusangebote zu. Die internationalen Linien profitieren von der Fernbusliberalisierung in unseren Nachbarländern. Im Frühling 2018 hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) auch Konzessionen für nationale Fernbusse vergeben. Das Thema ist von der Politik und den Medien aufgegriffen worden und wird kontrovers diskutiert.

Der Bund hat bisher noch keine gesetzlichen Bestimmungen speziell für nationale Fernbusse erlassen. Die bestehenden Rechtsgrundlagen für den öffentlichen Verkehr weisen diesbezüglich gewisse Lücken auf. Dies betrifft insbesondere die Anforderungen an Haltestellen und deren Finanzierung. Zahlreiche Gemeinden sind unsicher betreffend Vorschriften oder zu verfolgenden Zielen. Bei der Konzessionierung der ersten nationalen Fernbuslinien konnte denn auch beobachtet werden, dass die Erteilung von Bewilligungen für Haltestellen sehr unterschiedlich gehandhabt worden ist. Die offensichtlich strengere Handhabung im Kanton St.Gallen hat manche geplante Haltestelle vorerst vereitelt.

National einheitliche Regelungen sind anzustreben, innert kurzer Frist aber wohl nicht realisierbar. Das Amt für öffentlichen Verkehr (AöV) des Kantons St.Gallen hat deshalb ein Positionspapier zu den nationalen Fernbusangeboten verfasst. Ziel ist es, die Haltung des AöV darzulegen und ein einheitliches Vorgehen innerhalb des Kantons zu gewährleisten. Das Dokument ist unter folgendem Link auf der Website des AöV zu finden:

Nationale Fernbusangebote - Positionspapier AöV SG

Das Positionspapier ist grundsätzlich öffentlich. Das AöV verzichtet aber auf eine Medienmitteilung oder ein Rundschreiben an alle Gemeinden. Die grösseren Gemeinden, die Regionen sowie all jene Stellen, mit denen wir betreffend nationaler Fernbusse bereits in Kontakt waren wurden jedoch informiert.